Autor: rf

Es gab Zeiten, als große Koalitionen noch ein Unding waren. Mittlerweile gehören sie – ganz im postdemokratischen Stil – zum Standard. Und „linke“ Allianzen, also etwa Regierungsbündnisse zwischen SPD, Linken und Grünen gelten manchen bereits als Vorstufe zur kommunistischen Revolution. Nun drängt sich unmittelbar die Frage auf, was genau die drei Parteien zu linken machen soll. Die SPD mit ihrem Baby Ceta, die Grünen mit reaktionären Knallköpfen wir Boris Palmer oder Winfried Kretschmann und DIE LINKE mit Sahra Wagenknechts „Obergrenzen“? Alles egal, denkt sich die Junge Union München. Wenn die regieren, entsteigt sogar Lenin dem Mausoleum. Sich selbst jedenfalls verstehen sie unumwunden als Nazis. weiterlesen

Bestimmt. Das ist überzeugend. Kurz nach den zwei Bombenexplosionen in Dresden ist ein Text aufgetaucht, in dem sich die Linke, genauer die Antifa, bekennt. Zwar gibt es Zweifel, die – das muss man fairerweise sagen – aller Orten benannt werden. Und dennoch redet etwa die Sächsische Zeitung wie selbstverständlich von einem Bekennerschreiben, ohne Anführungszeichen oder die sonst üblichen Zusätze „vermeintlich“ bzw. „vermutlich“. Das ist mal wieder grob fahrlässig. weiterlesen

Wenn ein kleiner, wahrlich randständiger Blog Post von der Landesdirektion Sachsen bekommt, weil eine Angabe im Impressum fehlt, dann haben entweder Amtsschimmel nichts zu tun oder besorgte Bürger stänkern. Letzteres war wohl der Fall. Nun soll sich aber niemand wundern, wenn in diesem Bundesland einiges schief läuft. Die Direktion des Landes hat Wichtigeres zu tun.

Am Donnerstag soll eine Diskussionsveranstaltung zur Werbung von Biomare stattfinden. Malte Reupert hatte mich dazu eingeladen. Der Grund, warum ich dieser Einladung gefolgt bin, ist recht einfach benannt: Der Spruch weist weit über den Mikrokosmos eines wahrlich irrelevanten Bioladens (bzw. einer kleinen Kette von Läden) hinaus. Er führt zum Kern neoliberaler Ideologie und linker Praxisunfähigkeit. Nun hat Herr Reupert das Thema geändert und alle meine Argumente als „herablassendes Dozieren“ betitelt. Absagen werde ich dennoch nicht. weiterlesen

Seit Monaten wettern besorgte Bürger und andere Reaktionäre gegen die Zensur, die scheinbar auf allen Ebenen um sich greife. Mit Blick auf den öffentlichen Sektor – auf Print, Funk und Fernsehen also – ist die Absurdität des besorgten Gebrülls hinlänglich belegt worden. Man schreit „Lügenpresse“ und zitiert beliebig Bild, Welt oder Focus, wenn das Ressentiment bedient wird; man nutzt öffentliche Räume und legale Demonstrationen, um davon zu faseln, dass Meinungen nicht offen ausgedrückt werden dürfen. Weil das offenbar seinen Effekt zunehmend verliert, verschiebt sich die Debatte nun immer wieder auf eine angeblich diktatorische Selbstzensur. Die Ideologie der political correctness habe den Leuten böse zugesetzt, sodass sie sich selbst zensieren. Dahinter verbirgt sich ein gefährlicher Drang zur politisch-pornographischen und aggressiven Enthemmung. Dabei ist Selbstzensur selbstverständlich und mitunter eine gute Sache. weiterlesen

Seit geraumer Zeit sind drei Wörter (und eine mit Händen gefaltete Raute) Streitobjekt. Angela Merkels „Wir schaffen das“ erhitzte die Gemüter. Gemeint war damals die Aufnahme von Menschen, die aus Kriegsgebieten geflohen waren. Neben den eher üblichen xenophoben Reflexen, also der Angst vor Überfremdung, war diese Ansage vielen zu allgemein. Wie genau und mit welcher Unterstützung vom Bund? Als Merkel unlängst ihre Aussage wiederholte, war sie diesmal auf den „islamistischen Terror“ bezogen. Und Horst Seehofer, der schon länger in erster Linie damit beschäftigt ist, reaktionär zu klingeln, hatte seine Affekte mal wieder nicht unter Kontrolle. weiterlesen