Rasse mit Helm und Schlagstock

Die sächsische Polizei hat mal wieder einen rausgehauen.  Im Leipziger Stadtteil Connewitz spielte sich unlängst eine niedliche Posse ab. Auf einem Streetballplatz prangte der Schriftzug „No Cops“, was den Ordnungshütern, allen voran ihrem Häuptling Bernd Merbitz, übel zusetzte und kurzerhand übertüncht wurde. Weil manche Bewohner des Viertes das wohl albern fanden, wurden die zwei Worte erneut fein säuberlich an die Wand gesprüht und vom Ordnungsamt wieder entfernt. Das Spiel ging fünf Runden, bis die Polizei begann, den Platz 24/7 zu überwachen. Weil das erneut albern ist, twitterte ein User: „Hey @PolizeiSachsen so viel Aufmerksamkeit bei Flüchtlingsheimen, das wäre ne prima Sache“. Die Antwort der sächsischen Polizei ließ nicht lange auf sich warten: „Wenn es dort keinen Polizeirassismus mehr gibt, können wir uns auch um andere Sachen kümmern.“  Jo, da hat mal jemand in der falschen Begriffskiste gewühlt.

Sensibilität gilt gemeinhin als gute Eigenschaft. Wer es allerdings übertreibt, läuft Gefahr, als Sensibelchen oder gar als egozentrisch verwirrt zu gelten. Die sächsische Polizei jedenfalls ist vor allem dann sehr feinfühlig, wenn sich irgendetwas von links nähert. Im beschriebenen Fall deutet sie zwei Wörter, die – das nur der Vollständigkeit wegen – „Keine Polizei“ heißen, als Bedrohung oder Angriff gegen sich und das Gewaltmonopol insgesamt. Die Kränkung durch zwei Wörter war so groß, dass man nicht nur ihre Entfernung veranlassen musste, sondern – als dies zwischenzeitlich fehlschlug – auch noch deren Abwesenheit überwachte. Reife Leistung: Die Nichtexistenz zweier Wörter an einer Wand mit 48 Arbeitsstunden täglich überwachen. (Mittlerweile hat die Polizei argumentiert, sie überwache das Viertel insgesamt und das Kreuz, wo der Schriftzug einst stand, besonders, siehe hier.)

Dabei heißt „No Cops“ genau genommen gar nichts – oder alles. Etwa „Polizisten dürfen auf dem Platz nicht spielen“. Oder gar „No Cops are Bastards“. Man weiß es nicht. Ohne Zweifel ist die Assoziation klar, mit welcher der Spruch spielt. Und ja, es geht darum, dass Polizisten in Connewitz nicht sonderlich beliebt sind und dass der eine oder andere das Gewaltmonopol gern attackieren würde. Das kann man sich denken. Aber es steht nicht da, was die Entfernung und noch viel mehr die Überwachung der Abwesenheit des Spruchs wahrlich zur Farce macht. Wenn aus Sensibilität Paranoia wird, dann redet wahrscheinlich die sächsische Polizei von den Linken in Leipzig.

Als schließlich der so erwartbare wie berechtigte Einwand formuliert wurde, dass Polizeibeamte ganz sicher Besseres zu tun haben, als die erfolgte Entfernung von Graffitis zu überwachen, reagierten die Sensibelchen mit Schlagstock gereizt. Die Überwachung des entfernten Schriftzugs wird mit einem grassierenden „Polizeirassismus“ begründet. Schon klar, Sprache ist kompliziert, und dieser Tage haben absurde Begriffe (alternative Fakten, Linksfaschismus etc.) Konjunktur. Komposita mit -rassismus zu bilden, ist an sich schon ein heikles Unterfangen. Im Fall von Staatsrassismus handeln staatliche Einrichtungen strukturell rassistisch, beim Alltagsrassismus drückt sich selbiger eben alltäglich aus und Kulturrassimus eröffnet eine schroffe, abwertende Differenz zwischen vermeintlich homogenen Kulturen. Komposita dieser Art sind nicht sonderlich reguliert, was Vorsicht auf den Plan ruft, will man so ein wenig kreativ sein. „Polizeirassismus“ für sich genommen jedenfalls evoziert in erster Instanz jenen Sinn, den die sächsische Polizei sicherlich nicht meinte: Rassismus durch die Polizei.

Während die Deutung als „Rassismus durch die Polizei“ durchaus Praxis sein kann und – leider viel zu oft – tatsächlich ist, bleibt die andere – also Rassismus gegen die Polizei – schleierhaft. Genau genommen ist sie Bull(en)shit. Die alten Rassenideologien des 19. und frühen 20. Jahrhunderts hatten wahrlich viel Unsinn im Gepäck, aber eine Berufsgruppe zur Rasse zu erklären, ist ihnen nicht eingefallen. Als wären Schlagstock und Visier angewachsen, als würden sächsische Polizisten als solche bereits heranwachsen. (Muss man diese regelmäßig gießen?) Zur Erinnerung: Polizist zu sein, ist die Folge einer mehr oder weniger glücklichen Berufswahl, wer als Schwarzer diskriminiert wird, kann seiner Hautfarbe nicht kündigen. Da hilft es auch nicht, dass die sächsische Polizei dezent zurückrudert und schreibt: „Die Begriffswahl war zur Verdeutlichung des Problems nicht passend und zu hoch gegriffen.“ Nein, die Begriffswahl war völlig daneben, und auch weniger hoch gegriffene Wörter hätten nichts rechtfertigen können. (Wobei lobend zu bemerken sei, dass die sächsische Polizei einen Fehler eingeräumt hat. Das kommt nicht so oft vor.) Wer also denkt, die GMF, die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, träfe den Sachverhalt besser, liegt auch falsch. Dieser weitläufigere Begriff stellt darauf ab, dass Menschen aufgrund ihrer nicht selbst gewählten sozialen Identität diskriminiert werden. Vielleicht ist der eine oder andere Polizist nicht wirklich freiwillig Polizist geworden. Das allerdings ist eine andere Geschichte. Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Niemand muss Polizist werden.

Bleibt noch zu erwähnen, dass es durchaus eine legitime und demokratische Forderung sein kann, in einem Viertel nicht permanent unter Polizeibeobachtung stehen zu wollen. Erst in einem Konstrukt, das sich Präventionsstaat nennt – in dem also Kriminalität schon vereitelt werden soll, bevor sie hätte stattfinden können – ist permanente Polizeipräsenz Standard. Damit werden allerdings alte liberale Rechtstheorien genauso beerdigt wie alte liberale Freiheitsrechte. Die praktische Übersetzung eines Präventionsstaats ist übrigens ein Polizeistaat. Und wem schon der Slogan „No Cops“ zu heftig ist, hat nichts anders als diesen im Sinn.